Sep 14

Zwischen WOLLEN und KÖNNEN – Flüchtlingskrise

Mit einem mal ist Deutschland wieder sehr beliebt – vom Austeritäts-Zuchtmeister Europas zum gefeierten Großzügigkeitsstaat mit viel Herzlichkeit und Wärme. Man reibt sich verwundert die Augen.
Ohne Zweifel ist Europa und Deutschland in einer Ausnahmesituation. Die bisherigen Regeln und Verordnungen helfen nicht mehr in der neuen Lage. Und jetzt wird es spannend. Aus Sicht der Systemtheorie ein sehr interessanter Entwicklungspunkt. Als (fast) neutraler Beobachter kann man zunächst feststellen, dass Europa überfordert ist. Und zwar nicht Europa (was ist Europa?) sondern die EU-Kommission. Mit der Griechenland-Krise hat sie schon keine gute Figur abgegeben, aber nun versagt sie komplett. Gilt Dublin noch? Gilt Schengen noch? Seit Jahren gibt es einen Grenzzaun in Melilla und Ceuta um Flüchtlinge vom Eintritt in die Europäische Union zwischen Marokko und Spanien abzuhalten. Bisher hat das kaum jemand gestört und in der breiten Öffentlichkeit und der Politik war es wohl akzeptiert.

Sub-Saharan migrants reach MelillaFoto: Spiegel
Der 6m-Zaun in Melilla wird hier gerade überwunden.

Schließlich sollen ja die EU-Außengrenzen ‚geschützt‘ werden. Warum wird nun Ungarn dafür angeprangert, dass es seine Grenze ebenso schützt? Es ist kaum erklärbar aber es ist zu vermuten, dass vielen – Politikern wie Bürgern in Europa – nun erst richtig bewusst wird, in welchem Dilemma Europa eigentlich steckt. Es wankt zwischen Betroffenheit, Hilfsbereitschaft, Vernunft und Abschreckung. Continue reading