Sommerloch? Demokratie? Europa?

Nicht mal mehr auf das dröge Sommerloch ist mehr Verlass. Die Welt ist verrückt geworden. Eine Schockmeldung jagt die nächste. Brexit, Nizza, Putschversuch und nun Würzburg (Frau Künast möchte der Gewalt wohl mit einem Stuhlkreis begegnen und zeigt einmal mehr, wie weltfremd die Grünen inzwischen geworden sind). Die Einschläge kommen näher. Die Politik ist … ratlos. Einfach ratlos. Brexit? Was erlauben sich die Briten! Man redet von Vernunft. Es wäre doch viel vernünftiger für die Briten, in der EU zu bleiben. Sie wollen es trotzdem nicht. Und hier fällt zum ersten mal sehr deutlich auf, dass die Eliten in Europa ( also die Brüssler Behörde zumindest) sich weit entfernt hat. Und der Verdacht kommt auf, dass sie das Volk – die Völker – für zu doof halten für richtige Entscheidungen. Die Eliten entscheiden schon im Sinne des Volkes, keine Sorge: „Wir wissen schon, was richtig ist für euch und Europa“ denkt man sich. Und das macht mir ernsthaft Sorge. Wie passt das zur Demokratie? Heisst Demokratie nicht die Macht des Volkes? Und sollten nicht Regierungen die Meinung des Volkes respektieren, auch wenn sie ‚unvernünftig‘ erscheint?
Auch in der Türkei wird nun viel über Demokratie geredet. Gerade im Zusammenhang mit ‚Säuberungen‘ ahnt man, dass der Begriff wohl Schaden nehmen wird bzw. neu justiert werden muss. Zumindest ist in UK die ehrlichste Demokratie unterwegs. Selbst in Deutschland muss man sich fragen, wie demokratisch legitimiert sind Entscheidungen (wahrscheinlich Bauchentscheidungen?) der Kanzlerin zur Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge? Nicht einmal das Parlament wurde einbezogen. Ein Anruf mit Österreich hat genügt und seit dem ‚Wir schaffen das!‘ (Warum wird das eigentlich als ‚Flüchtlingskrise‘ bezeichnet, wenn alles so einfach zu schaffen ist?) Jedenfalls zeichnen sich Parallelen zwischen Merkel und Erdogan ab. Das ist kein gutes Jahr für Europa und keins für die Demokratie. Wie schön wäre jetzt ein Sommerloch.

Ergänzung 23.07.: Und nun München! Es wundert nur, dass Frau Künast nicht schon wieder Ermittlungshinweise gegeben hat.

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