Jun 22

Brexit? Warum eigentlich nicht?

Morgen soll sich Großbritannien entscheiden: Weiterhin in der EU oder eben nicht. Also Austritt aus der EU. Nun spricht einen Menge für das Bleiben in der EU aber noch viel mehr für das Austreten. Ich muss gestehen, ich war bis vor kurzem ein ziemlicher Fan des Europa-Gedankens. Aber was ist aus Europa geworden? Es ist ein Elend! Ein riesiger Apparat versucht von Brüssel aus Europa zu steuern – zentrale Planwirtschaft lässt grüßen. Bisher ist das kaum aufgefallen – allen hat das gefallen, niemand wurde richtig weh getan. Die EU-Bürokraten träumten vom ganz großen Europa. Hier habe ich das erste mal gestutzt. Was genau ist die Idee des Europa? Machtverschiebung? Man hat den Eindruck. Die EU verhält sich wie ein Nationalstaat – auf anderer Ebene – aber eigensinnig, egoistisch und Machtversessen. Das groteske ist, Europabefürworter reagieren fast reflexartig auf alle nationalen Bemühungen sofort mit dem Vorwurf des nationalen Egoismus. Aber was ist schlimmer? Nationalismus auf EU Ebene oder auf Staatsebene?

Der für den Bürger erkennbare Nutzen – das Schengen-Abkommen wurde mit der Flüchtlingskrise relativ zügig in Frage gestellt. Überhaupt wurde sehr deutlich, dass die EU in Krisensituationen einen Totalausfall darstellen. Absolutes Versagen – weder in der Flüchtlingskrise noch in der Griechenlandkrise war Entscheidungswille oder Souveränität zu spüren. Kommt es zu Problemen, helfen sich die Nationalstaaten am besten selbst. Und die EU wird vor allem gemolken – Subventionen sind gern gesehen.

Das Ideal von Europa ist lange gestorben. Schon an der Argumentation der Briten lässt sich das doch erkennen. Es werde den Briten schlechter gehen, wenn die EU verlassen wird. Ist das die Idee von Europa? Das ist erbärmlich. Gefeilsche um Sonderrollen und Extrawürste. Ich denke, nur mit dem Austritt der Briten kann irgendwie ein Neuanfang gelingen. Aber dann ohne Heuchelei und ohne Extraregelungen bitte. Im Falle, dass die Briten pro EU stimmen, wird wohl weiterhin die Selbstgefälligkeit regieren. Und Europa wird zum Alptraum.