Die Frage ist doch, wie sinnvoll ist die schwarze Null? Oder, sollte man für Wachstum neue Schulden machen? Man kann zwei Lager ausmachen: da ist zum einen die große Koalition. Sie möchte nächstes Jahr einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Im anderen Lager kann man die Wirtschaftsinstitute, Wirtschaftsvertreter sowieso und auch unsere europäischen Nachbarn verorten. Sie sehen das Projekt ‚Schwarze Null‘ als Prestige-Projekt der Bundesregierung und würden lieber Investitionen anscheiben – und zwar durch neue Schulden. Beide Lager argumentieren natürlich damit, so besser für die Zukunft vorbereitet zu sein. Soweit die Situation.
Leider geben sich beide Lager wenig Mühe, ihre Position irgendwie verständlich zu erklären und so bleibt viel Raum sich eine eigene Meinung zu bilden. Um es gleich zu sagen: ich bin ein großer Fan von ‚Schuldenfrei‘ und so hoffe ich, dass unser Finanzminister mit seiner Minderheitenmeinung stark bleibt gegenüber den ‚Schuldenmachern‘. Keine – oder wenig – Schulden zu haben ist für mich die beste Ausgangssituation für die Zukunft. Je mehr Schulden man hat, desto weniger Handlungsoptionen bleiben, so einfach. Früher war das sogar das erste Kaufmannsprinzip ‚Keine Schulden‘. Nach der Finanzkrise und der Pleite von Griechenland sollte man meinen, dass es keine Zweifel mehr daran gibt, dass das Prinzip auch für Volkswirtschaften gilt. Umso mehr verwundert es, wenn Wirtschaftsinstitute nun höhere Investitionen (finanziert durch neue Schulden) fordern. Ja, Investitionen sind sicher gut für die Wirtschaft, aber man muss auch Investitionen bezahlen, ansonsten wirken sie wie ein Schneeballsystem – und dafür sind Spekulanten vor Jahren in den Knast marschiert. Wer den Anhängern eines ausgeglichenen Haushaltes Fetischismus vorwirft, sollte sich selber fragen, ob man dem Wachstumsfetischismus verfallen ist.
Das Vertrauen in die Institute ist zwar sowieso ruiniert (gerade wurde auch die Frühjahrsprognose kassiert – ‚man habe sich verschätzt‚, aber sie geben sich erstaunlich wenig Mühe, das zu ändern. Einmal mehr hat man das Gefühl, die Volkswirtschaftler haben Schwierigkeiten, die Vergangenheit zu verstehen und wollen Hinweise für die Zukunft geben. Da sollte man sehr skeptisch sein. Statt der ganzen Finanzmathematik sind es wenige Prinzipien, die die Entscheidungen tragen. ‚Keine Schulden.‘ ist sicher nicht das schlechteste Orientierungsprinzip (man soll sich nicht täuschen lassen, es geht darum, keine NEUEN Schulden zu machen, der Schuldenberg an sich ist noch groß genug und mit dem Abbau wären noch Generationen beschäftigt) und damit kann man nur investieren, was man vorher erarbeitet hat.
